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Elektronische Handels- und Untermehmensregister ab 2007

Die Bundesregierung wird entsprechend dem Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG), das am 15.11.2006 im Bundesgesetzblattverkündet worden ist, ab 1. Januar 2007 das zentrale Elektronische Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Unternehmensregister für Deutschland einführen.

Durch die Elektronisierung wird die gesamte Registerverwaltung, insbesondere das Eintragungsverfahren beschleunigt, sowie ein Höchstmaß an Transparenz erreicht, da publizitätspflichtige Unternehmensinformationen jederzeit zugänglich sein werden.

Wesentliche Veränderungen im Überblick:

  • Einführung des elektronischen Handelsregisters. Die Verantwortung und Zuständigkeit über die Register bleibt den Amtsgerichten vorbehalten. Ein kostenpflichtiger Zugriff ist über die zentrale Internetseite www.handelsregister.de möglich.
  • Sämtliche Unterlagen bedürfen ab 2007 der elektronischen Form. Für die Bundesländer besteht jedoch die Möglichkeit, bis zum Jahr 2009 eine Einreichung in Papierform zusätzlich zuzulassen. Eine öffentliche Beglaubigung der Eintragungsanmeldungen bleibt aus Sicherheitsgründen erforderlich.
  • Zusätzlich zur elektronischen Registerführung wird auch die Bekanntmachung der Handelsregistereintragungen über www.handelsregister.deerfolgen. Bis Ende des Jahres 2008 werden die öffentlichen Bekanntmachungen sowohl elektronisch als auch in einer Tageszeitung erscheinen. Nach Ablauf dieses Zeitraumes wird die vorgenannte Bekanntmachung durch die elektronische Bekanntmachung vollständig ersetzt.
  • Der elektronische Bundesanzeiger wird zu einer Datenbanksammlung aller gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Pflichtbekanntmachungen und Veröffentlichungen, wie bspw. Jahresabschlüsse, Ad-hoc-Mitteilungen i. S. des § 15 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) und Pflichtbekanntmachungen i. S. des § 35 Abs. 2 Wertpapierübernahmegesetz (WpÜG), ausgebaut. Die Jahresabschlüsse sind demnach - statt wie bisher - bei den jeweiligen Amtsgerichten sowie beim elektronischen Bundesanzeiger einzureichen. Seine Veröffentlichungsdaten werden anschließend dem Unternehmensregister zugeführt, so dass diese in Zukunft unter der Adresse www.unternehmensregister.de online abrufbar sind.

Eingestellt am: 04.12.2006